Kommunalwahl

Aus UBB Schmitten
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Kommunalwahl 2016

Dank an alle Wählerinnen und Wähler

Der UBB dankt allen Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen.

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Leider konnten wir das gute Ergebnis aus 2011 nicht wieder erlangen.

Wir hatten uns ein besseres Ergebnis erhofft, aber die Wählerinnen und Wähler haben entschieden!

Eine weitere Wählervereinigung ist neu in das Parlament gekommen und konnte mit der Kampagne "Gegen Windkraft" und "Alles transparent machen" sowie einer aufwändigen Plakatierung allen etablierten Parteien Wählerstimmen entziehen.

    Die nächsten 5 Jahre werden es zeigen, denn jetzt werden nicht Worte sondern Taten zählen.

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Ergebnis der Kommunalwahl 2016

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UBB Flyer zur Kommunalwahl 2016

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UBB Info-Stand am Samstag, dem 5. März 2016

9.00 Uhr - 13.00 Uhr am kleinen Park gegenüber REWE-Getränkemarkt in Schmitten

Unsere Kandidaten stehen Ihnen gerne für Fragen zur Verfügung. Kleine Aufmerksamkeiten für unsere Besucher haben wir vorbereitet.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

      Gehen Sie bitte am Sonntag, dem 6. März 2016 zur Wahl! Nur mit Ihrer Stimme können Sie die Geschicke unserer Gemeinde mitbestimmen!

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UBB Info-Stand am Samstag, dem 27. Februar 2016

9.00 Uhr - 11.00 Uhr Postagentur Schröder in Niederreifenberg, Brunhildestrasse 40

11.00 Uhr - 13.00 Uhr Apotheke in Niederreifenberg, Hauptstrasse 16

14.00 Uhr - 16.00 Uhr Parkplatz Pfarrheckenfeld (Pizza-Toni) in Oberreifenberg, Limesstrasse 1

An den Info-Ständen stehen unsere Kandidaten für die Kommunalwahl bereit, um mit den Bürgerinnen und Bürgern die Ziele des UBB für die nächsten 5 Jahre zu diskutieren.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch an unserem Info-Stand. Kleine Aufmerksamkeiten für unsere Besucher haben wir vorbereitet.

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UBB will Wahlkampf mit überschaubaren finanziellen Mitteln führen

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Keine teure Wahlwerbung.

Bodenständig und effektiv zum Nutzen unserer Bürgerinnen und Bürger.

So denken und so handeln wir.

Das bedeutet für uns unabhängig, bürgernah und besser zu sein.

Mit den Finanzen der Gemeinde wollen wir genau so haushalten wie mit dem eigenen Geld.

Gehen Sie zur Wahl und unterstützen Sie uns mit Ihrer Stimme am 6. März 2016

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Windkraft auf dem Pferdskopf, hier Stellungnahme des UBB zur Kündigungsabsicht der FWG (Freien Wähler Gemeinschaft)

Dem Antrag der FWG zufolge sollte die Gemeindevertretung beschließen, den im Jahre 2012 mit WPE/ABO-Wind geschlossenen Vertrag einseitig durch die Gemeinde Schmitten zu kündigen.

Das wäre in hohem Maße mit unüberschaubarem Risiko für die Gemeinde belastet.

Der Vertragspartner ABO-Wind hat klar herausgestellt, dass er keine Vertragsverletzung sieht und bei einer einseitigen Kündigung Schadensersatzansprüche gegen die Gemeinde stellen wird, die sich leicht in Millionenhöhe darstellen können.

Dieses Risiko wollen UBB, CDU und SPD nicht ohne sichere juristische Beurteilung eingehen, denn im Falle eines gegen die Gemeinde ausfallenden Urteils wäre Schmitten sofort zahlungsunfähig.

Erhebliche Belastungen mit weiteren unübersehbaren Steuererhöhungen kämen in solchem Falle auf die Bürgerinnen und Bürger zu.

Dieses Risiko wird der UBB keinesfalls eingehen!

Wenn die FWG und deren Vertreter Bernhard Eschweiler sagen:

FWG-Zitat: "Der Antrag der CDU ist leider eine Verzögerungstaktik, die zu nichts führt. Ein Gutachten, dass das Prozessrisiko und Regressansprüche minimal sind, wird es nicht geben".

Dann ist es der FWG durchaus bewusst, dass das Prozessrisiko sehr hoch sein wird und, so meinen wir, soll aus Gründen des Wahlkampfes dieses Risiko ohne Rücksicht auf das Wohl der Gemeinde eingegangen werden.

Diese Meinung erhärtet sich bei uns auch durch die Tatsache, dass bereits im Rahmen der Bürgermeisterwahl im Jahre 2014 ein fast gleich lautender Antrag durch die FWG gestellt wurde, der seinerzeit auch mehrheitlich durch das (verantwortungsvolle) Parlament zurückgewiesen wurde.

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Wahlprogramm 2016

Der UBB wird sich in der kommenden Wahlperiode entschieden einsetzen für:

- Fortführung der Sanierung des Gemeindehaushalts

- Haushalts- und Kostenkontrolle

- Förderung des Tourismus und Gewerbes

- angemessener Infrastrukturausbau

- bedarfsgerechte Investitionen

- Beteiligung der Bürger an den Entscheidungen der parlamentarischen Gremien

- Förderung der Vereine


Gemeindefinanzen
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In der letzten Legislaturperiode wurde der Hebesatz für bebaute und unbebaute Grundstücke um 75% von 300-Punkten auf 525-Punkte angehoben. Der UBB hat dieser enormen Erhöhung nicht zugestimmt und ist nach wie vor der Überzeugung, dass bei entsprechendem Sparwillen eine Grundsteuererhöhung um 100-Punkte ausreichend gewesen wäre, um die Kostensteigerungen abzufangen. Wir werden uns wie bisher auch in der nächsten Legislaturperiode für einen effizienten Haushalt einsetzen, damit weitere Steuererhöhungen für unsere Bürgerinnen und Bürger vermieden werden.


Kindergärten
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Die Belastung der Eltern mit den Kostenanteilen zur Kinderbetreuung sind sehr hoch, obwohl die Gemeinde bereits 1.150.000 € aus dem Steueraufkommen dazu gibt. Weitere Belastungen der Eltern sind nicht zumutbar. Der UBB will das Problem mit einer Strukturreform der Kindergärten lösen. Es kann nicht sein, dass in der Nachmittagsbetreuung nur 1 bis 3 Kinder in den einzelnen Einrichtungen betreut werden. Hier muss zentralisiert werden. Grundbetreuung von 7.30 Uhr – 13.00 Uhr soll in allen 5 Kindergärten angeboten werden. Darüberhinausgehende Leistungen müssen auf einzelne Kindergärten konzentriert werden, um eine bessere Auslastung der Gruppen zu erreichen. Das gilt auch für die Betreuung der unter 3-jährigen Kinder, die nicht in gemischten Gruppen, sondern in speziellen U-3-Gruppen betreut werden sollen. Mit der Zentralisierung ist auch eine Verlängerung der Betreuungszeiten ohne Mehrkosten möglich.


Windkraft
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Verträge müssen gehalten werden! 2012 hat die Gemeinde Schmitten den Vertrag mit WPE zur Errichtung von bis zu drei Windkraftanlagen auf dem Pferdskopf geschlossen. Bisher wurde der Vertrag durch WPE (ABO-Wind/Mainova) nicht erfüllt, weil offensichtlich die Baugenehmigungen nicht vorliegen. Falls bis Ende 2016 nicht gebaut worden ist, sieht der UBB keinen Willen zur Vertragserfüllung durch WPE und wird eine Beendigung des Vertrages ohne Kosten für die Gemeinde anstreben.


Infrastruktur
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Das Straßenausbauprogramm ist auf ein Minimum zurückgefahren und die Bürgerhäuser müssen durch Eigeninitiativen der Vereine (siehe Jahrtausendhalle Oberreifenberg) renoviert werden, weil die Gemeinde das sonst nicht stemmen könnte.

Der UBB wird sich für einen bedarfsgerechten Straßenausbau einsetzen und darüber wachen, dass es in wenig befahrenen Anliegerstraßen keinen Luxusausbau auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger gibt. Wir werden auch weiterhin jede geplante Straßenbaumaßnahme genau beobachten. Die Werterhaltung der Gemeindeimmobilien muss eine höhere Priorität bekommen. Dafür wird sich der UBB einsetzen.


Jugend/Senioren
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Die Jugend wird auf zwei Ebenen nachhaltig unterstützt, nämlich durch Jugendräume im Schmitten und Oberreifenberg sowie die Planstelle einer Jugendpflegerin. Bedauerlicherweise wird das Jugendpflegeprogramm wegen Mutterschaft der Jugendpflegerin mehrfach unterbrochen, so dass nach dem Mutterschaftsurlaub immer wieder von fast null begonnen werden musste. Der wesentlich größere Anteil unserer Jugendpflege wird aber durch die vielen Vereine in unserer Gemeinde geleistet, wie Jugendfußball, Jugendfeuerwehren, Turnvereine, etc., dazu gebührt den ehrenamtlichen Vereinsführungen der besondere Dank. Ohne Ehrenamt wäre die Jugendarbeit nicht zu leisten! Das gleiche gilt auch für die Seniorenarbeit, bei der ein ehrenamtlich geführter Verein die Hauptlast der Seniorenbetreuung stemmt. Danke dafür! Der UBB wird diese Arbeit fördern und unterstützen.


Vereine
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Die Vereine sind die wirkliche Stütze unserer kommunalen Gesellschaft. Von Feuerwehren über Gesangvereine bis zu Sportvereinen werden Gemeinschaften geboten, die eine Gemeinde niemals bieten könnte. Da sind wir besonders stolz, dass mit tatkräftiger Unterstützung des UBB trotz heftigem Gegenwind einiger Fraktionen/Parteien sowohl eine neue Sporthalle in Niederreifenberg als auch ein wunderschöner Kunstrasenplatz realisiert werden konnten. Durch Antrag des UBB konnte die Gemeindevertretung davon überzeugt werden, dass jährlich Materialkosten zur Renovierung der Jahrtausendhalle übernommen werden, so dass die Vereine in Eigenleistung auch dieses Haus schrittweise wieder in einen ordentlichen und nutzbaren Zustand versetzen können. Auch in Zukunft können die Vereine auf die Unterstützung des UBB vertrauen.


Tourismus
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Schmitten als Tourismusregion mit seiner schönen landschaftlichen Lage ist gekennzeichnet durch das Konzept eines sanften naturnahen Tourismus, der unter anderem durch die vielen Wanderer geprägt wird. Der UBB wird sich weiterhin für eine Stärkung des sanften naturnahen Tourismus einsetzen. Zur nachhaltigen Förderung des Tourismus und um dem Hotel- und Gastronomiegewerbe eine Perspektive zu bieten, ist es aber dringend notwendig weitere Attraktionen anzubieten, die sich harmonisch in das Konzept einfügen.

Der UBB steht der Umsetzung einer Ganzjahresrodelbahn oder anderer den Tourismus fördernde Investitionsprojekte weiterhin positiv gegenüber. Darüber hinaus tritt der UBB für eine bessere überregionale Vernetzung des Tourismus im Taunus ein.

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Gewerbe

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Unsere produzierenden Gewerbe leiden unter der globalen Veränderung. Einige in der Vergangenheit sehr leistungsstarke Unternehmen mussten sogar ganz schließen.

Daher ist es unbedingt notwendig, eine Gewerbeansiedlung von Dienstleistungsbetrieben zu fördern, denen es wichtig ist, in schöner Natur den Firmensitz zu errichten. Dazu braucht es unter anderem schnelle Internet-Verbindungen.

Darauf werden wir in den nächsten 5 Jahren unser besonderes Interesse legen.



Bauland/Ansiedlung von Neubürgern
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Mit Ausweisung der Baugebiete in Ober- und Niederreifenberg haben wir in den letzten Jahren einen erheblichen Zuwachs an Neubürgern generieren können. Jetzt gilt es, um eine Zersiedlung unserer Gemeinde zu verhindern, die vorhandenen Baulücken innerhalb unserer Ortsteile zu nutzen. Auch, um die vorhandene Infrastruktur besser zu nutzen und damit kostengünstiger für jeden einzelnen zu werden.

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Interkommunale Zusammenarbeit
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Seit einigen Jahren versuchen wir permanent, die interkommunale Zusammenarbeit unserer Hochtaunusgemeinden voranzutreiben. Außer der Zusammenarbeit der Bauhöfe Weilrod und Schmitten ist bisher davon nichts gelungen, auch Einsparung von Kosten konnte damit noch nicht realisiert werden.

Der UBB will die interkommunale Zusammenarbeit auf vielen Gebieten der täglichen Verwaltungsarbeit, die den Bürger wenig oder gar nicht direkt berühren, vorantreiben.

Kämmerei, Ordnungsdienst, Kasse, Personalverwaltung und einiges mehr sind ohne Nachteile für den täglichen Bürgerservice zusammenlegbar. Daran müssen wir arbeiten, um die Kosten für die Bürger zu reduzieren und künftigen Steuererhöhungen durch Wirtschaftlichkeit vorzubeugen!

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Asylsuchende
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In den letzten Monaten ist das Problem der Asylsuchenden auch mit Macht nach Schmitten gekommen. Bisher ist das Aufgabe des Kreises, die entsprechenden Unterkünfte zu besorgen und einige im Hochtaunuskreis leer stehende Hotels haben inzwischen die Funktion geändert. Das wird aber weitergehende Folgen für die Gemeinde haben, denn anerkannten Asylsuchende haben innerhalb drei Monaten nach Anerkennung das Recht auf eine eigene Wohnung und viele der in Schmitten untergebrachten Asylsuchenden werden auch hier bleiben wollen. Die Wohnungssuche und Eingliederung anerkannter Asylsuchender ist dann Aufgabe der Gemeinde Schmitten! Da gilt es, mit besonderen Ideen hilfreich zu agieren.

Um diese Aufgabe zu bewältigen werden alle Parteien gefordert sein!


Nahverkehr
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Der öffentliche Nahverkehr ist in unserer ländlichen Umgebung ein ewiges Sorgenkind. Wenn man die Frequentierung der Omnibusse außerhalb der Schul- und Berufszeiten sieht, dann sitzt oft nur der Fahrer im Bus. Die Mehrzahl unserer Bürgerinnen und Bürger bevorzugt nach wie vor den individuellen PKW. Das kann nach Meinung des UBB nur über eine völlige Veränderung der Nutzungsbedingungen des öffentlichen Nahverkehrs geändert werden, wie z.B. deutlich ermäßigte Beförderungspreise in den verkehrsberuhigten Zeiten vormittags oder am frühen Nachmittag. Dann würden Rentner und nicht auf bestimmte Zeiten angewiesene Nutzer ihr Verhalten ändern!

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Verkehrslärm
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In den letzten Jahren ist der Verkehrslärm auf unseren Durchgangsstraßen, besonders der Motorradlärm in den Sommermonaten, verstärkt zu verzeichnen. Bürgerinitiativen, Polizei, Kreis sowie Kommune versuchen nach besten Kräften dieser Entwicklung entgegenzuwirken. Nachdem die hauptsächlichen Lärmverursacher nur einen geringen Anteil der tatsächlichen Verkehrsteilnehmer ausmachen, gilt es hier mit besonderen Maßnahmen der Verkehrsüberwachung die „schwarzen Schafe“ gezielt zu ermitteln und auch zu bestrafen. Die Gemeinde Schmitten hat mit entsprechenden stationären Anlagen bereits reagiert, das spricht sich aber schnell herum und ein zweites mal wird keiner in diese „Falle“ tappen. Mehr mobile Kontrollen sind nötig! Anders wird dieses Problem nicht zu lösen sein.

                           Helfen Sie dem UBB durch Ihre Stimme zur Umsetzung der Programme!

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UBB will Alte Schule Niederreifenberg erhalten

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Als finanzielle Gegenleistung zum Neubau der Hochtaunushalle in Niederreifenberg sollte die Alte Schule Niederreifenberg nebst dem dazu gehörenden Schulhof verkauft werden. So war es einst von der Gemeindevertretung vor Jahren beschlossen worden. Die alte Schule steht unter Denkmalschutz und es stellt sich heraus, dass dieses Gebäude keinen Käufer findet. Dem Mieter der Wohnung im Obergeschoss wurde gekündigt und den Vereinen, die dieses Haus jahrelang nutzen durften, wurde ebenfalls die weitere Nutzung untersagt. Seitdem tut die Gemeinde nichts mehr für den Erhalt dieses denkmalgeschützten Hauses und lässt es zusehends verfallen.

Generationen von ehemaligen Reifenberger Schülern tut das im Herzen weh!

Viele Erinnerungen an die Schulzeit, die Lehrer, ja die Jugend sind mit dem Schulgebäude verbunden und wir vom UBB wollen, dass dieses denkmalgeschützte Haus weiterhin der Allgemeinheit unserer Gemeinde dienen soll. Die Gemeinde Schmitten soll das Haus erhalten und einem dem Gemeinwohl dienenden Zweck zuführen.

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Dazu gibt es Förderprogramme aus dem Europäischen LEADER-PROGRAMM. Bis zu 50% der Kosten können aus diesem Programm als Zuschuss gefördert werden.

Die Gemeinde Schmitten ist Mitglied im LEADER-Programm und hat die Möglichkeit, erhebliche Fördermittel (bis zu 200.000 €) für dieses Projekt aus dem europäischen Fördertopf zu bekommen. Das will der UBB für die Erhaltung der denkmalgeschützten alten Schule in Niederreifenberg in Anspruch nehmen.

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In der alten Schule könnte ein Heimatmuseum entstehen, das die wirtschaftliche Entwicklung der Fabrikation von Kleineisenwaren und Verzinkereien in Reifenberg in den letzten Jahrhunderten darstellt.

Auch der Dokumentation über Entstehung und Geschichte der Burg Reifenberg sollte ein Ausstellungsraum gewidmet werden.

Des weiteren kann die Bedeutung des Limes für Schmitten und den Hochtaunus mit entsprechenden Exponaten in einem weiteren Raum dargestellt werden.

Vier wunderbare Ausstellungsräume können in der alten Schule entstehen und die Wohnung im Obergeschoss kann als Wohnung weiterhin genutzt werden und dazu beitragen, die laufenden Kosten für dieses Museum zu reduzieren. Der Wohnungsmieter könnte auch die Ausstellungsräume betreuen und für Besucher öffnen.

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Der ehemalige Schulhof, der heruntergekommene Pavillon sowie das alte Feuerwehrgerätehaus stehen bekanntlich nicht unter Denkmalschutz und könnten somit verkauft werden.

                                  Der UBB will Erhalt des Denkmalschutzes und nicht Verfall um jeden Preis!

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UBB – Kandidatenliste für Kommunalwahl am 6. März 2016

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1  Bös, Peter
   ==Mitglied im Gemeindevorstand==

Seit vielen Jahren en­ga­gie­re ich mich aktiv in der Gemeindepoltik der Großgemeinde Schmitten. Die Weiterentwicklung der Großgemeinde Schmitten, bezahlbare Rahmenbedingungen und ein gemeinsames miteinander liegen mir am Herzen. Ich und meine Kolleginnen- und Kollegen des UBB sind mit Ihrer Hilfe bereit, die Großgemeinde Schmitten in eine bessere Zukuft zu führen! Vielen Dank für Ihre Stimme.

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2  Maxeiner, Bodo
   ==Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschuss==

Seit 15 Jahren bin ich in der Gemeindepolitik tätig, davon 5 Jahre als stellvertretender Vorsitzender und 10 Jahre als Vorsitzender im Haupt- und Finanzausschuss. Diese Erfahrung will ich auch für die nächsten 5 Jahre zum Wohle der Gemeinde einbringen. Es gibt noch viel zu tun, packen wir's an!

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3  Schlanke, Hermann
   ==Fraktionsmitglied==

Meine Mitarbeit wird dem sanften Tourismus, einer intakten Natur, dem Zusammenhalt unserer Ortsteile gewidmet sein. Als Vorsitzender des BUND Schmitten (Bund Umwelt und Natur) ist es mir ein besonderes Anliegen, die wunderschöne Natur unserer Gemeinde zu erhalten und gleichzeitig dafür einzutreten, dass unsere Infrastruktur durch Investoren gestärkt wird.

Schmitten ist es wert, dass Investitionen in Tourismus und Dienstleistungsunternehmen getätigt werden!

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4  Ochs, Stefan
   ==Fraktionsmitglied==

Als gebürtiger Reifenberger weiß ich nur zu genau, wo uns der Schuh drückt! Mein Augenmerk wird auf eine ausgeglichene Gemeindepolitik zum Wohle der Gesamtgemeinde gerichtet sein. Nur zusammen sind wir stark!

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5  Liewald, Walter
   ==Mitglied im Bauausschuss==

Ich bin nicht der Mann der Worte. Meine Aufgabe ist die Stärkung der Vereine und das tatkräftige Zupacken, wenn es darum geht, unsere Immobilien zu erhalten und zu verschönern. Das packe ich auch in Zukunft mit aller Kraft an!

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6  Diehl, Siegfried

Damit die Politik wieder glaubwürdiger wird, setze ich mich für mehr Ehrlichkeit ein. Es muss sich lohnen in Schmitten zu wohnen. Die Gebühren müssen gesenkt werden. Der Bürger darf für seine Sparsamkeit nicht bestraft werden. Weil es bei den Gebühren keinen Wettbewerb gibt, ist ein Vergleich mit den Nachbargemeinden wichtig.

Ich bin für Transparenz der Kosten.

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7  Bender, Andreas

Ich trete das erste mal zur Wahl der Gemeindevertretung in Schmitten an. Der UBB als unabhängige und nur auf das Wohl von Schmitten ausgerichtete Wählergemeinschaft entspricht genau meiner Zielsetzung. Die Beweggründe mich in der Schmittener Gemeindepolitik zu engagieren beruhen darin, meine bisherige Berufserfahrung als Bankkaufmann einzubringen. Meine Überzeugung ist es, dass man mit den richtigen Mitteln und dem nötigen Know-How alles erreichen kann.

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8  Nase, Regina
   ==Mitglied im Sozialausschuss==

Ich will mich weiter einsetzen für eine gerechtere Politik in Schmitten. Ich will mich weiter dafür einsetzen, dass Infrastruktur in jedem Ortsteil stimmt und die Bevölkerung die Chance auf Begegnung hat. Einzelne Ortsteile dürfen nicht zu reinen Schlafstätten verkommen.


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9  Gladis, Anna

Ich trete zum ersten mal bei der Kommunalwahl in Schmitten an. Viele kennen mich hier als "Umweltaktivistin", die Kröten über die Straße trägt und als Naturparkführerin, Wanderführerin, Gartenfreundin. Beruflich komme ich als Diplom Geografin aus der Landschaftspflege und Infrastrukturplanung. So setze ich mich gegen die Zersiedelung der Landschaft ein und bin für die Stärkung der Ortskerne, in denen viele alte Häuser leerstehen und verfallen. Ich setze mich für den Erhalt und Ausbau der innerörtlichen Fußwege und Bürgersteige ein. Die Gemeinde soll fußgängerfreundlich sein, so dass auch mal aufs Auto verzichtet werden kann. Dies kommt Kindern und älteren Mitbürgern/Innen zu Gute und ist wichtig für eine familienfreundliche Gemeinde. Dafür werde ich mich einsetzen!

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10 Wonsack, Patric


11 Felgenhauer, Frank-Sigbert


12 Braun, Birgit


13 Hering, Günter


14 Kaiser, Horst


15 Brendel, Jürgen


16 Wonsack, Adalbert


17 Dlabal, Wolfgang


18 Liewald, Renate


19 Grambusch, Heinrich


20 Kuhnke, Anke


21 Hofmann, Engelhard

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Bürgermeisterwahl 2014

Kommunalwahl 2011